Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

von Schenk24.de

1. Geltungsbereich

1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen
Schenk24.de, Inh. N. Kukolj, Martinsstraße 12, 55116 Mainz, Deutschland
(nachfolgend “Verkäufer”) und dem Verbraucher (nachfolgend “Kunde”) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen

2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop unter www.schenk24.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Verkäufers dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot abzugeben (Bestellung).

2.2. Leistungsbeschreibungen in Katalogen, auf der Website oder in sonstigen Medien des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie, sofern eine solche nicht ausdrücklich schriftlich erklärt wird.

2.3. Alle Angebote gelten “solange der Vorrat reicht”, wenn nicht bei dem jeweiligen Produkt ausdrücklich etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

2.4. Altersbeschränkte Produkte, insbesondere Erotik-Artikel, sind deutlich als solche gekennzeichnet. Der Verkauf dieser Produkte erfolgt ausschließlich an volljährige Personen (mindestens 18 Jahre). Der Kunde versichert im Rahmen der Bestellung, dass er volljährig ist und stellt sicher, dass nur volljährige Personen Zugriff auf das Kundenkonto und die Lieferung entsprechender Produkte erhalten.

3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss

3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche “In den Warenkorb” in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbs kann die Produktauswahl jederzeit geändert oder gelöscht werden.

3.2. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche “Weiter zur Kasse” zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten. Dort gibt der Kunde seine persönlichen Daten, die Rechnungs- und Lieferanschrift sowie die gewünschte Zahlungsart an.

3.3. Über die Schaltfläche “Jetzt kaufen” bzw. “Zahlungspflichtig bestellen” gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde seine Angaben jederzeit ändern, einsehen und korrigieren sowie über die Browser-Funktion “Zurück” zum Warenkorb zurückkehren oder den Bestellvorgang abbrechen. Pflichtangaben sind als solche gekennzeichnet.

3.4. Der Verkäufer schickt dem Kunden nach Absenden der Bestellung eine automatische Eingangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung und stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

3.5. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer

• das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet oder übergibt, oder
• den Versand der Ware innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail (Auftrags- bzw. Versandbestätigung) oder durch Zusendung der Rechnung bestätigt, oder
• den Kunden zur Zahlung auffordert (z. B. bei Zahlart Vorkasse oder Sofortzahlung).

Maßgeblich ist der jeweils früheste der vorgenannten Zeitpunkte.

3.6. Erfolgt innerhalb von 5 Tagen nach Eingang der Bestellung keine Annahme durch den Verkäufer, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.

4. Preise und Versandkosten

4.1. Alle auf der Website des Verkäufers angegebenen Preise verstehen sich in Euro (EUR) und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer sowie sonstige Preisbestandteile.

4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Produktpreisen können Versandkosten anfallen.
Der Verkäufer liefert standardmäßig nach:

• Deutschland
• Österreich
• Schweiz

4.3. Versand Deutschland

• Viele Artikel werden innerhalb Deutschlands versandkostenfrei geliefert.
• Für Produkte, bei denen Versandkosten anfallen, berechnet der Verkäufer pauschal 6,90 € pro Bestellung.
• Ab einem Bestellwert von 50,00 € erfolgt der Versand innerhalb Deutschlands grundsätzlich versandkostenfrei, sofern bei einzelnen Produkten nichts Abweichendes angegeben ist.

4.4. Versand Österreich und Schweiz

• Für Lieferungen nach Österreich und in die Schweiz berechnet der Verkäufer pauschal 9,99 € pro Bestellung, sofern bei einzelnen Produkten nichts Abweichendes angegeben ist.

4.5. Sperrgut / Speditionsversand

Für besonders sperrige oder schwere Artikel (z. B. bestimmte Möbelstücke oder Großgeräte) können zusätzliche Sperrgut- bzw. Speditionszuschläge anfallen.
Derartige Mehrkosten werden:

• auf der jeweiligen Produktseite,
• im Warenkorb sowie
• auf der Bestellübersichtsseite

transparent ausgewiesen, bevor der Kunde die Bestellung abschließt.

4.6. Die jeweils aktuellen Versandkosten und Regelungen sind auf einer gesonderten Informationsseite “Versand & Lieferung” abrufbar und werden im Rahmen des Bestellvorgangs nochmals deutlich mitgeteilt.

5. Lieferung, Warenverfügbarkeit

5.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrags auf dem Konto des Verkäufers.

5.2. Innerhalb Deutschlands beträgt die Lieferzeit für vorrätige, normal große Artikel in der Regel 1–2 Werktage nach Zahlungseingang bzw. nach Vertragsschluss (bei nicht vorab zahlungspflichtigen Zahlungsarten). Für sperrige Artikel und Möbelstücke beträgt die Lieferzeit in der Regel 3–5 Werktage, kann aber abhängig von Spedition und Auftragslage bis zu 21 Werktage betragen.

5.3. Für Lieferungen nach Österreich und in die Schweiz beträgt die Lieferzeit in der Regel 3–5 Werktage. Bei Sperrgut- und Speditionsware kann die Lieferzeit – abhängig von Spedition und Auftragslage – bis zu 22 Werktage betragen.

5.4. Die konkrete Lieferzeit wird dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs sowie auf der jeweiligen Produktseite angezeigt.

5.5. Sollte die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trotz dreimaligen Zustellversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet; hiervon werden gegebenenfalls entstandene Zusatzkosten (z. B. Rücksendekosten bei Annahmeverweigerung ohne Grund) abgezogen, soweit der Kunde die Nichtabnahme zu vertreten hat.

5.6. Ist ein bestelltes Produkt dauerhaft nicht verfügbar, weil der Verkäufer vom Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht mehr beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall informiert der Verkäufer den Kunden unverzüglich und erstattet bereits erhaltene Zahlungen.

5.7. Ist ein bestelltes Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit und nennt die voraussichtliche neue Lieferfrist. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Das gesetzliche Widerrufsrecht bleibt hiervon unberührt.

5.8. Der Verkäufer setzt zur Erfüllung seiner Lieferpflichten je nach Produkt und Lagerort unterschiedliche Versanddienstleister ein (z. B. DHL, Hermes, Spedition sowie Fulfillment-Dienstleister wie Amazon-Logistik). Der Verkäufer bleibt in jedem Fall alleiniger Vertragspartner des Kunden.

6. Zahlungsmodalitäten

6.1. Dem Kunden stehen im Online-Shop die im Bestellprozess jeweils angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung, insbesondere:

• Vorkasse / Banküberweisung
• PayPal
• Kreditkarte (über den jeweiligen Zahlungsdienstleister)
• Klarna (Rechnung / Ratenkauf, soweit verfügbar)
• Sofortüberweisung (Klarna)

6.2. Die genauen Bedingungen der einzelnen Zahlungsarten (z. B. Fälligkeit bei Rechnungs- oder Ratenkauf) ergeben sich aus den Angaben im Bestellprozess sowie den Geschäftsbedingungen der jeweiligen Zahlungsdienstleister.

6.3. Bei Zahlung per Vorkasse / Banküberweisung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Zugang der Bestellbestätigung auf das vom Verkäufer angegebene Konto zu überweisen.

6.4. Wird bei Vorkasse nicht innerhalb von 10 Kalendertagen nach Zugang der Bestellbestätigung ein Zahlungseingang festgestellt, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Die Bestellung ist dann hinfällig.

6.5. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt (z. B. PayPal, Klarna), gelten ergänzend deren Allgemeine Geschäfts- bzw. Nutzungsbedingungen.

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

8. Kundenkonto

8.1. Der Verkäufer stellt Kunden optional ein Kundenkonto zur Verfügung. In diesem können Kunden ihre Bestelldaten und gespeicherten Kundendaten einsehen.

8.2. Kunden können Bestellungen auch als Gast ohne Kundenkonto aufgeben.

8.3. Der Kunde ist verpflichtet, im Kundenkonto wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Änderungen (z. B. Anschrift, E-Mail-Adresse) rechtzeitig zu aktualisieren. Nachteile aus falschen Angaben gehen zu Lasten des Kunden.

8.4. Der Kunde kann sein Kundenkonto jederzeit löschen lassen. Der Verkäufer kann das Kundenkonto mit einer Frist von zwei Wochen kündigen, sofern keine laufenden Bestellungen betroffen sind. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

9. Sachmängelgewährleistung und Garantie

9.1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung (Gewährleistung).

9.2. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich für den jeweiligen Artikel angegeben wird (z. B. Herstellergarantie von 2, 5 oder 10 Jahren). Die jeweiligen Garantiebedingungen werden dem Kunden vor Einleitung des Bestellvorgangs bzw. in der Produktbeschreibung zugänglich gemacht.

9.3. Hersteller-Garantieversprechen, auf die in den Produktbeschreibungen hingewiesen wird, sind eigenständige Leistungen des jeweiligen Herstellers. Rechte des Kunden aus gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen gegenüber dem Verkäufer werden dadurch nicht eingeschränkt.

10. Haftung

10.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten die gesetzlichen Bestimmungen sowie nachfolgende Regelungen.

10.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, ebenso für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.

10.3. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung des Verkäufers auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

10.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Übernahme einer Garantie oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

10.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

11. Speicherung des Vertragstextes

11.1. Der Kunde kann den Vertragstext unmittelbar vor dem Absenden der Bestellung über die Druckfunktion seines Browsers ausdrucken oder elektronisch speichern.

11.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden nach Abschluss der Bestellung eine E-Mail mit den Bestelldaten, diesen AGB sowie der Widerrufsbelehrung an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Spätestens bei Lieferung der Ware erhält der Kunde zudem eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung in Textform.

11.3. Sofern der Kunde ein Kundenkonto angelegt hat, kann er dort seine getätigten Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichert der Verkäufer den Vertragstext, macht ihn jedoch im Internet nicht frei zugänglich.

12. Gutschein

12.1. Der Verkäufer kann im Shop Wertgutscheine (Geschenkgutscheine) anbieten, die der Kunde gegen Waren im Online-Shop einlösen kann. Die konkreten Bedingungen (z. B. Mindesteinkaufswert, kombinierbar mit anderen Aktionen etc.) ergeben sich aus der jeweiligen Gutscheinbeschreibung.

12.2. Sofern bei Erwerb oder Ausgabe des Gutscheins nichts anderes angegeben ist, beträgt die Gültigkeitsdauer eines Gutscheins 1 Jahr ab Ausstellungsdatum. Nach Ablauf der Gültigkeitsdauer kann der Gutschein nicht mehr eingelöst werden. Gesetzliche Ansprüche des Kunden (z. B. aus Kaufrecht) bleiben hiervon unberührt.

12.3. Eine Barauszahlung des Gutscheinwertes oder eines etwaigen Restguthabens ist ausgeschlossen, sofern dies nicht gesetzlich zwingend vorgesehen ist.

12.4. Der Gutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber leisten. Dies gilt nicht, wenn dem Verkäufer der fehlende Berechtigungsnachweis des Inhabers bekannt oder infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt geblieben ist.

13. Widerrufsrecht für Verbraucher

Es gilt das gesetzliche Widerrufsrecht mit einer Widerrufsfrist von 14 Tagen.
Die detaillierte Widerrufsbelehrung sowie ein Muster-Widerrufsformular sind auf einer gesonderten Seite (“Widerrufsrecht”) abrufbar und werden dem Kunden im Rahmen der Bestellbestätigung in Textform zur Verfügung gestellt.

Rücksendekosten bei Widerruf:

• Bei beschädigten oder defekten Artikeln trägt der Verkäufer die Rücksendekosten.
• Im Übrigen trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, sofern der Verkäufer nicht freiwillig die Kostenübernahme erklärt oder dies im Einzelfall anders geregelt ist.

Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind u. a. personalisierte oder nach Kundenspezifikation angefertigte Produkte, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

14. Schlussbestimmungen

14.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

14.2. Vertragssprache ist Deutsch.

14.3. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die der Kunde unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ findet.

14.4. Der Verkäufer ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.